ARMENIEN UND DIE WELT – DIE POLITISCHEN VERWICKLUNGEN ZU ANFANG DES JAHRES 2010
Der von oben herab initiierte Prozess, der weder mit der armenischen noch mit der türkischen Gesellschaft etwas zu tun hat, ist sichtbar ins Stocken geraten. Während die Weltpresse meist darüber spekuliert, wer wem im Rahmen der so genannten „Fußbaldiplomatie” ein Tor schießt und die armenische Presse sich darüber mokiert, auf wessen Hälfte nun der Ball sich befindet, versuchten die am Prozess beteiligten Diplomaten gleich zu Anfang des Jahres möglichst viele Besuche abzustatten.
Die offiziellen russisch-türkischen Besuche und Gegenbesuche der letzten Januarwochen, der Blitzbesuch des russischen Außenministers Lawrow in Armenien und des armenischen Außenministers und dann auch des Präsidenten in Moskau, die Begegnungen der amerikanischen Außenministerin Clinton mit den Interessenvertretern der armenischen Diaspora in den USA, das Treffen Medwedyews mit Sargsyan und Aliew in Sotschi und nicht zuletzt die geheim gehaltene Einbestellung des Präsidenten von Berg-Karabach, Bako Sahakyan, nach Moskau lassen aufhorchen. Die Lage ist ernst und eine Lösung offenbar - trotz des regen Austauschs - noch nicht in Sicht.
Wenn Putin nach dem Besuch Erdogans in Moskau erklärt, dass er es nicht für sinnvoll erachtet, dass der türkisch-armenische Annäherungsprozess und die armenisch-azerbaidschanische Auseinandersetzung um Berg-Karabach miteinander verknüpft werden, so geschieht dies zunächst ganz deutlich, um den neuen wirtschaftlichen und strategischen Partner Russlands, die Türkei, mit ihren Forderungen und Vorbedingungen in ihre Grenzen zu weisen. Doch muss auch Russland schmerzlich einsehen, dass es zwar seinen Einfluss in der Region geltend machen kann, aber ihm kein Erfolg beschieden ist, solange nicht alle am Konflikt beteiligten Parteien eingenständig am Prozess beteiligt sind. Die Stimmen, die indessen auf der russischen Seite laut werden, dass man das aus dem Prozess ausgeschlossene Berg-Karabach wieder offiziell in die Verhandlungen aufnehmen sollte, tragen dieser Erkenntnis Rechnung. Auf der armenischen Seite dürfte dagegen möglicherweise verstanden worden sein, dass die Macht des leider so genannten „Karabach-Klans” in der Republik Armenien keine Garantie dafür biete, dass der Konflikt auch im Sinne der Karabach-Armenier gelöst werde. Sie brauchen eine eingeständige Interessenvertretung.
Der Präsident Sargsyan ist außenpolitisch leichter unter Druck zu setzen als offenbar viele Armenier - insbesondere die Daschnak-Nationalisten und die rechtsgerichtete Republikanische Partei des Präsidenten - gedacht haben, auch wenn dieser Druck den Großmächten längerfristig nichts nützen dürfte. Zumindest hoffen das viele Armenier. Denn mag der Konflikt um Berg-Karabach den Diplomaten der Groß- und Mittelmächte nur unnötige Kopfschmerzen bereiten und ihren vollgefüllten Kalender weiter nutzlos belasten: Für die Armenier ist „Berg-Karabach” zu einer existentiellen Frage geworden. Eine Lösung ist nur möglich, wenn die Sorgen und Ängste der Armenier in Berg-Karabach und weltweiten Diaspora ernst genommen werden.
Möglicherweise scheint die internationale Diplomatie dies - im Anschluss an das russische Votum - einzusehen. Zumindest zeigt sie sich bereit, sich damit ,wenn auch halbherzig, abzufinden. Den Erklärungen Putins folgend gab auch der deutsche Botschafter in Armenien, Hans-Jochen Schmidt, der Türkei ebenfalls ungewöhnlich klar zu verstehen, dass die Ratifizierung der türkisch-armenischen Protokolle nicht mit dem Friedensprozess um Berg-Karabach verknüpft werden darf. Damit brach er nicht nur das übliche deutsche Schweigen in dieser Frage, sondern zeigte die europäischen Befürchtungen im Blick auf den momentan unerfreulich verlaufenden Prozess der türkisch-armenischen Annäherung. Diesem Votum schloss sich auch der französische Botschafter in Armenien an, was diese Stellungnahme möglicherweise weiter zu einer europäischen Position erwachsen lässt.
Wie dem auch sei, eins aber ist allen mehr als klar: Keiner kann sich das Scheitern des Prozesses leisten. Ein Scheitern würde nicht nur die gesamte Kaukasus-Region weit in die Zeiten eines „kalten Krieges” zurück katapultieren, sondern den Beteiligten - den Amerikanern, Russen und auch in gewisser Hinsicht den Europäern - ihre Einflussmöglichkeiten auf unbestimmte Zeit rauben. Nicht zuletzt würde das dem ehemaligen deutschen Außenminister Joschka Fischer seine Lobby-Tätigkeit für die Nabucco-Pipeline kosten, die zu einem Prestige-Projekt geworden ist.
Wahlen ohne Wahl
Für die armenische Öffentlichkeit stand der Januar im Unterschied zur leicht erpressbaren armenischen Regierung, die sich außenpolitisch zu allem bereit zeigte, im Zeichen der üblichen Wahlen. Diesmal waren es nachträgliche Wahlen in einem der Wahlkreise der Hauptstadt für die armenische Nationalversammlung. Bei einer Beteiligung von 24% lässt die Aktivität der Wähler viel zu wünschen übrig. Übel kann man das aber den Menschen in Armenien nicht nehmen, denn kaum jemand glaubt mehr an Sinn und Zweck einer Wahl, bei der die kriminellen Autoritäten und lokalen Neureichen mehr Einfluss haben und diese auf eine äußerst dreiste Art und Weise ausüben als der einzelne Wähler.
Während die armenischen Machthaber mit allen Mitteln also weiter alles nur Erdenkliche tun, um ordentliche Wahlen zu verhindern, wird die Zukunft der armenischen Gesellschaft zerstört. Morde und Repressionen, Unterdrückung und Verfolgung der mit Mühe entstandenen Zivilgesellschaft und der kritischen Journalisten sind auf der Tagesordnung, während die regierende Clique sich - dank vieler Helfer und Helfershelfer - auf dem Höhepunkt ihrer Macht wähnt. Das vergangene und das begonnene Jahr standen und stehen im Zeichen der Unterdrückung der Andersdenkenden. Die meisten Menschen in Armenien verfolgen die Ereignisse inzwischen weitgehend desinteressiert. Den Daschnak-Nationalisten, die weiter ihre pseudo-oppositionelle Linie in offener Absprache mit der Regierung verfolgen, scheint dies relativ gleichgültig zu sein. Auch wenn sie als beteiligte Partei die Wahlen kaum als demokratisch und fair ansehen und nicht mehr unter die Wahlergebnisse ihre Unterschrift setzen, scheinen ihnen diese Umstände das kleinere Übel zu sein. Zwischen der Basis und der Spitze der in der Diaspora einflussreichen Partei mag eine tiefe Kluft bestehen, nützen tut sie kaum jemandem. Das Oberhaupt der armenischen Daschnaken, Vahan Howhanissyan, der mit dem Präsidenten Sargsyan verschwägert ist, wird kaum den Rücktritt des Präsidenten fordern oder etwas tun, dass seiner Macht schaden könnte, auch wenn er manchmal sich dahingehend äußert, das diese Forderung eine denkbare Option für die Daschnaken sei. Doch sind die Verwandschaftsbindungen in Armenien viel zu weitreichend, als dass man sie um der politischen Vernunft willen aufgeben könnte. So wurde bei der nachträglichen Wahl für die Nationalversammlung wie erwartet ein Verwandter des berühmt-berüchtigten Bürgermeisters von Jerewan zum Sieger erklärt.
In der armenischen Öffentlichkeit wurden unterdessen nach der Wahl erneut Stimmen laut, die wieder einmal festzustellen glaubten, dass Armenien zur Demokratie nicht fähig sei. Nach den grundlegenden Enttäuschungen der Zeit nach dem 1. März 2008 finden diese Stimmen in der armenischen Gesellschaft leicht Zustimmung, sie sind aber kaum hilfreich. Armenien ist nicht Afghanistan und Demokratie wollte da auch keiner von oben herab einführen. Wer also an die vom deutschen Verteidigungsminister Karl Theodor zu Guttenberg angezettelte Debatte um die Demokratiefähigkeit eines Landes anknüpfen will, der sollte dies bedenken. Das Ganze ist aber trotzdem schmerzlich genug, zumal solche öffentlichen Stellungnahmen in Armenien wesentlich von Jugendorganisationen vorgetragen wurden. Einer Zivilgesellschaft, die mit Mühe entstanden ist und auch weiter existieren wird, ohne allerdings in absehbarer Zeit etwas Wesentliches bewirken zu können, berauben solche Erklärungen weiter ihre bescheidenen Hoffnungen.
Dass vielen Armeniern in der Diaspora, die meist die Vorzüge der Demokratie genießen, recht gleichgültig ist, ob Armenien demokratisch wird oder nicht, war eigentlich nie eine Frage. An ihrem Desinteresse an dieser grundlegenden Frage hat die Diaspora - in der Regel zerrissen zwischen Identitätsängsten, Genozidleugnung, Nationalismus und Türkei-Feindlichkeit - nie einen Zweifel gelassen. Die parolenhaft vorgetragenen nationalen und kirchlichen Einheitsbekundungen, die aber kaum eine Einheit bewirken, weil sie völlig an der Sache und den Problemen der Menschen in Armenien und in der Diaspora vorbeigehen, werden sehr wahrscheinlich auch weiter mehr zählen als die dringlichen Fragen der Menschenwürde und der Demokratie in der Republik Armenien. Dass aber inzwischen auch viele jungen Menschen in Armenien an einer positiven Zukunft zweifeln und im gesellschaftlichen Chaos zwischen der Gesetzeslosigkeit und Oligokratie ihre Hoffnungen aufgeben, kann nur noch nachdenklich stimmen.
03.02. 2010
Arthur Manukian
